Urteilswoche im Völkermord-Verfahren gegen Myanmar
Der Internationale Gerichtshof (IGH) steht vor einem Urteil in dem Verfahren, das sich gegen Myanmar wegen Gräueltaten an der Rohingya-Minderheit richtet. Es könnte Myanmar als Staat des Völkermords für schuldig befinden. Die internationale Presse blickt vor dem Urteil auf die Massaker der Jahre 2016 und 2017 zurück. Der Guardian erinnert an niedergebrannte Dörfer, die „systematische Erschießung von Zivilisten", das „Ertränken von Kindern in einem Fluss" und brutale sexuelle Gewalt.
Der EU Observer weist darauf hin, dass seit der Gründung des IGH und der Verabschiedung der Völkermordkonvention von 1948 noch nie ein Staat für Völkermord verantwortlich gemacht wurde. Die rechtliche Hürde ist hoch, denn es muss die „Völkermordabsicht" nachgewiesen werden, also das entscheidende Merkmal der Vernichtungsabsicht. Unabhängig vom Ausgang wird das Urteil als wichtige Erinnerung an die Verbrechen an den Rohingya gewertet.
Zudem wird es auch wegen seiner Signalwirkung für die Auslegung dieser Absicht aufmerksam verfolgt. Südafrika hat nämlich ein ähnliches Verfahren gegen Israel wegen dessen Vorgehen im Gazastreifen angestrengt.
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