Ukraine-Friedensgespräche: Europa plant geschlossenes Auftreten
Europa plant bei künftigen Friedensgesprächen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs ein geschlossenes Auftreten. Nach Beratungen in Dublin kündigte EU-Ratspräsident Antonio Costa an, dass die Europäische Union gemeinsam mit Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen am Verhandlungstisch sitzen soll. Europa müsse mit einer Stimme über die künftige Sicherheit des Kontinents mitbestimmen. Während die USA und Russland ein Format mit nur einem einzelnen Vertreter bevorzugen, pocht die europäische Seite auf ein diplomatisches Team. Offen ist allerdings, wer die EU selbst vertreten wird: Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas beansprucht diese Aufgabe für sich, wenngleich Moskau Vorbehalte gegen ihre Person hat.
Gleichzeitig herrschen erhebliche Widersprüche über Moskaus Verhandlungsbereitschaft. US-Sondergesandter Jared Kushner hatte nach Gesprächen mit Wladimir Putin erklärt, der Kremlchef sei offen für eine europäische Teilnahme. Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa dementierte dies jedoch: Bei dem Treffen Putins mit Kushner und Steve Witkoff – an dem auch Juri Uschakow, Wladimir Medinski und Kirill Dmitrijew teilnahmen – sei eine Beteiligung Europas gar kein Thema gewesen.
Parallel dazu beklagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj neue Einschränkungen beim Satellitensystem Starshield von Elon Musk. Da Datenverbindungen nur noch bei Geschwindigkeiten von unter 161 km/h funktionierten, fehle den Streitkräften die Möglichkeit, schnell fliegende, düsengetriebene „Shahed“-Drohnen wirksam abzufangen.
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