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EU-Außenminister einigen sich auf Wiederbelebung des Syrien-Kooperationsabkommens

Al Jazeera English · 2026-11-16
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Die EU-Außenminister haben in Brüssel vereinbart, ein knapp 20 Jahre altes Kooperationsabkommen mit Syrien wiederzubeleben und Gespräche über eine aktualisierte Fassung zu starten. Ziel ist es, die Beziehungen zu Damaskus nach dem Zusammenbruch der Assad-Regierung im Dezember 2024 zu festigen. Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte am Montag, Syrien brauche Investitionen und einen erfolgreichen Übergang; Europa und Syrien sollten rasch einen Rahmen für Handel, politischen Dialog und engere Zusammenarbeit erhalten.

Das Assoziierungsabkommen von 2008 unter Präsident Bashar al-Assad wurde wegen Menschenrechtsbedenken von keiner Seite vollständig unterzeichnet. Die Minister unterstützten nun, damit fortzufahren. Ein Papier des diplomatischen Dienstes beschreibt eines der ehrgeizigsten Vorhaben Brüssels, die Beziehungen weniger als zwei Jahre nach Assads Sturz zu normalisieren. Diplomaten sollen technische und rechtliche Details klären, damit ein Rahmen für Freihandel, Dialog und breitere Kooperation entsteht. Kallas betonte, ohne Engagement der EU füllten andere Akteure das Vakuum.

Für ein aktualisiertes Abkommen will die Union klare Bedingungen setzen: Menschenrechte sowie die Nichtanerkennung besetzter ukrainischer und georgischer Gebiete, die Syrien unter Assad anerkannt hatte. Der 27-Staaten-Block nähert sich Damaskus und Präsident Ahmed al-Sharaa. 2025 hob die EU umfassende Wirtschaftssanktionen auf; Anfang 2026 kündigte Brüssel ein zweijähriges Paket über 620 Millionen Euro (680 Millionen Dollar) an. Die 53-jährige Herrschaft der Assad-Familie endete am 8. Dezember 2024 nach einer elftägigen Offensive. Rund 6,8 Millionen Syrerinnen und Syrer, etwa ein Drittel der Bevölkerung, waren geflohen; seit dem Sturz kehrten mehr als eine Million zurück.

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Quelle: Al Jazeera English · über ahirlevel.hu

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