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Russland will NATO-Truppen auf den Stand von 1997 zurückführen

DW News · 2026-11-17
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Bei Gesprächen über ein Kriegsende in der Ukraine legten russische Vertreter in Abu Dhabi laut „New York Times“ ein Papier vom 10. November vor: Stopp westlicher Waffenlieferungen und NATO-Rückzug auf den Stand von 1997 mit damals 16 Mitgliedern vor der ersten Osterweiterung. Polen, Tschechien und Ungarn traten zwei Jahre später bei; heute hat die NATO 32 Mitglieder. Moskau will keinen Austritt, sondern das Ende der Militärpräsenz in später beigetretenen Ländern.

Seit 2004 sichert Deutschland mit anderen Verbündeten den baltischen Luftraum, weil Estland, Lettland und Litauen keine eigenen Kampfflugzeuge haben; seit 2026 gehört das zu einer breiteren Luftverteidigung. Die deutsche Litauen-Brigade soll bis Ende 2027 einsatzbereit sein und müsste gestoppt werden. Mihail Kogalniceanu bei Constanța soll Europas größter NATO-Luftstützpunkt werden, größer als Ramstein. Polens Ministerpräsident Donald Tusk, sein bulgarischer Amtskollege Rumen Radev und Estlands Ministerpräsident Kristen Michal wiesen das zurück: Tusk will keine Regeln über die Köpfe Polens und Europas hinweg, Radev nannte einen Abzug undenkbar. Die Sorge: Washington und Moskau könnten die Ostflanke zur Verhandlungsmasse machen; ohne Truppen vor Ort wirkt Artikel 5 schwächer. Artikel 10 des NATO-Vertrags, die NATO-Russland-Grundakte 1997 und die KSZE-Charta von Paris vom November 1990 schließen Vetos über die Bündniswahl aus. Bei der deutschen Einheit deuteten James Baker und Hans-Dietrich Genscher Grenzen einer NATO-Osterweiterung an.

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Quelle: DW News · über ahirlevel.hu

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