Chinas fünftes Parteiplenum startet mit Fokus auf Parteiautonomie statt Wirtschaft
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Die Kommunistische Partei Chinas (CCP) hat am Montag ihr fünftes Plenum eröffnet. Im fünfjährigen Rhythmus tagt das Zentralkomitee mit rund 200 stimmberechtigten und etwa 170 stellvertretenden Mitgliedern, darunter Staatspräsident Xi Jinping. Fünfte Plenums galten traditionell der Steuerung der halb geplanten Wirtschaft; die Tagesordnung dieser Woche dreht sich um „Parteiautonomie“, also innerparteiliche Selbstkontrolle. Agenda und Ergebnisse werden oft vorab informell geklärt, die Debatten sind meist pro forma.
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