Weiter zu PegaPoll
PEGAPOLL · NACHRICHTEN

Planen Deutschland und die EU Abschiebezentren in Ruanda?

tagesschau · 2026-11-16
🤖 KI-generierter Inhalt — Titel und Zusammenfassung wurden automatisch von künstlicher Intelligenz erstellt, ohne menschliche redaktionelle Prüfung.

Deutschland und vier weitere EU-Staaten planen Abschiebezentren außerhalb der Union; Diplomaten zufolge soll der erste Standort in Ruanda entstehen. Dort sollen abgelehnte Asylbewerber untergebracht werden, die nicht in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden können. Bundesinnenminister Dobrindt hofft noch in diesem Jahr auf eine erste Vereinbarung mit einem Nicht-EU-Land.

Ruanda, ein ostafrikanisches Land mit knapp 15 Millionen Einwohnern und vergleichsweise schnell wachsender Wirtschaft, wird seit rund 26 Jahren von Präsident Paul Kagame mit harter Hand regiert. Der kenianische Anwalt David Muthama von Refugee Legal Networks verweist auf Unterdrückung von Opposition, Journalisten und Andersdenkenden sowie auf UN-Berichte zu Pressefreiheit und Menschenrechten. Menschenrechtsorganisationen und Kirchenverbände warnen vor einer Kriminalisierung der Migration und davor, dass Menschen Verfolgung, Folter oder Schlimmeres drohen könnten. Die Caritas fürchtet willkürliche, unbefristete Inhaftierung in einer rechtlichen Grauzone.

Als mögliche Einrichtungen gelten das Transitzentrum Gashora, rund 60 Kilometer südöstlich von Kigali, wo UNHCR und Afrikanische Union seit 2019 Geflüchtete aus Libyen aufnehmen: Rund 3000 Menschen kamen freiwillig dorthin, das UNHCR bearbeitet ihre Asylanträge, rund 2600 fanden einen Platz in Drittstaaten, darunter Kanada und Deutschland. Das Hope Hostel in Kigali war für Asylsuchende aus Großbritannien gedacht; der Oberste Gerichtshof in London erklärte das britische Abkommen wegen der Menschenrechtslage für rechtswidrig, 2024 wurde das Projekt gestoppt. Nur vier Migranten wurden auf eigenen Wunsch ausgeflogen; das britische Abkommen kostete umgerechnet rund 800 Millionen Euro. Kagame dürfte sich auch eine EU-Vereinbarung teuer bezahlen lassen. Viele Fragen bleiben offen, etwa wie Ruanda die Rechte von Migranten garantieren will.

Weiter in der App — abstimmen & mitreden ➔
Quelle: tagesschau · über ahirlevel.hu

Verwandte Nachrichten